Gastbeitrag: Landtags-, Bürgerschafts- und Kommunalwahlen 2011 – Keine Altparteien mehr wählen!
Keine Altparteien (Kartellparteien) mehr wählen!
Dieses Jahr ist wirklich ein kleines Superwahljahr.
Vor allem den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz muss besondere Beachtung geschenkt werden.
Wird sich in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt endlich die „ostdeutsche Widerspenstigkeit“ zeigen? Denn traditionell, und immer noch aus den Erfahrungen von `89 schöpfend, lässt man sich dort nicht mehr so leicht von einer Obrigkeit verleiten. Und der unsägliche Islamhinweis des unsäglichen Bundespräsidenten Wulff gerade zum 20 Jahrestag der deutschen Einheit – einer Sache die fast jedem Ostdeutschen tief am Herzen liegt – ist dort sehr negativ angekommen.
Und können im heutigen Osten die nationalen Kräfte die Krise für sich nutzen?
Schadete der Rummel um S21 der CDU in Baden-Württemberg? Oder die Aussage des (angeblichen) „neuen“ Gesichtes und (angeblichen) Merkel-„Widersachers“ Mappus, der sich in bester Cem-Özdemir-Manier gegen Volksentscheide, wie in der Schweiz aussprach?
Wer hält dagegen, dass auch bei einem Wahlsieg der im Umweltschutzmäntelchen getarnten Kommunisten von Bündnis 90/Die Grünen diese keinen Deut am S21-Projekt ändern würden? Weil alternativlos?
Wie schaut es in Rheinland-Pfalz aus? Hat man die Krise bisher besser bestehen können? Bleibt man der alten Tante SPD treu? Kocht man weiter sein provinzielles Süppchen mit dem unfähigen geschassten Ex-SPD-Vorsitzenden an der Macht und der Hoffnung, dem globalisierten Wind entkommen zu können?
Aber auch ein Blick auf die Bürgerschafts- und Bezirksversammlungswahlen in Hamburg lohnt sich. Immerhin hat man hier vor einem Jahr mittels einer Volksabstimmung die geplante Schulreform zum Stürzen gebracht – ein Umstand, der den Grünenvorstand und Doppelstaatsbürgler Özdemir zu der Aussage veranlasste, Volksabstimmungen zukünftig nur noch dann zuzulassen, wenn diese „ergebnissicher“ wären! (Das muss man wiederholen: Volksabstimmungen nur, wenn ergebnissicher!).
Wie werden die Hamburger heute entscheiden? Haben sie nicht nur bei der Schulreform, sondern auch im großen Rahmen mit den Altparteien gebrochen?
Haben die Hamburger erkannt, dass man etwas bewegen kann? – Auch gegen den Machtblock der Altparteien.
Und Berlin? Ist Berlin wirklich schon verloren?
Zumindest die pro Deutschland-Demonstration am 28.11.2010 lies nicht alle Hoffnungen schwinden. Die dort tätigen Köpfe sind fähig, und man hat in recht kurzer Zeit ein ansehnliches Grüppchen aktiv tätiger Menschen zusammenbekommen. Und bis September ist auch noch etwas Zeit.
Auch Die Freiheit hat sich auf den Weg gemacht, in Berlin mitentscheiden zu dürfen.
In Bremen hat Jan Timke von BIW – Bürger in Wut vorzügliche Arbeit geleistet. Es ist immer wieder ein Vergnügen, seine Reden bei you Tube zu verfolgen. Glückwunsch und alle besten Grüße diesem engagierten Menschen.
Gleichwohl drängt sich angesichts der Umstände zur letzten Bremer Wahl eine Frage auf. Und nach der Wahl in NRW eine weitere:
- Haben wir in Deutschland überhaupt noch richtig freie Wahlen?
- Und stimmen die Wahlergebnisse?
Und daraus folgend: Welche Chancen haben neue politische Kräfte überhaupt? Und was gilt es, zu tun?
Zu den Wahlergebnissen:
Zur letzten Bremer Wahl hatten die Bürger in Wut nach der ersten Auszählung die 5%-Hürde erstaunlicherweise mit nur einer Stimme verpasst!
Natürlich war der Wahlbetrug offensichtlich, zumal auch die Wahlprognosen die BIW sicher im Bremer Landtag sahen.
Man musste sich durch alle Instanzen klagen. Ergebnis war, dass zwar Neuwahlen durchgeführt wurden, aber nur in einem einzigen Wahlbezirk.
Dort bekamen die BIW 27,6% und somit einen Platz im Bremer Landtag.
Der Skandal daran ist, dass die BIW mit gesamt ca. 25% Stimmenanteil in der letzten Legislaturperiode die zweitstärkste Kraft in Bremen gewesen wären!
Das sind Zustände, die man vielleicht in einem afrikanischen Drittweltland erwarten würde, aber doch nicht mitten in Europa!
Während eine Merkel in diesen Tagen Demokratie für Ägypten fordert, und sich auch nicht scheut, Russland oder China zu kritisieren, ist in diesem Land eine Wahl so gefälscht worden, dass Regierungsbeteiligungen unmöglich gemacht wurden.
Nicht umsonst haben die Bürger in Wut für die jetzt anstehenden Wahlen in Bremen OSZE-Wahlbeobachter angefordert. Anfordern müssen!
Ausländische Wahlbeobachter, um demokratische Wahlen in der Bundesrepublik Deutschland gewährleisten zu können. Ein Armutszeugnis für unser Land und unsere politische Kultur und unsere politische Klasse.
Ein Beweis aber auch, dass sich eben gerade die Altparteien von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit vollständig entfernt haben, nicht ohne dabei aber genau die politischen Kräfte, welche das wieder einfordern, als Nazis oder Rechtspopulisten zu diffamieren.
Und es sollte uns Mahnung sein, was man von diesen von der Macht besessenen Altparteien noch erwarten kann; insbesondere zusammen mit ihren der Demokratie sowieso nicht gut gewogenen Freunden der EU-Spitze.
Aber auch in NRW gab es Unstimmigkeiten bei der Auszählung. In Wahlbezirken, wo bekanntermaßen viele Migranten Ausländer als Wahlhelfer tätig waren, hatte PRO NRW nur auf Zehnerstellen gerundete Stimmen. In anderen Wahlkreisen wurden je 56 und 43 Stimmen für PRO NRW als ungültig erklärt. Nur durch Nachzählungen konnte das festgestellt werden.
Dazu kommt, dass in NRW die jeweiligen Wahlhelfer im jeweiligen Wahlraum (also dem Raum, in dem die Wahlurne steht) nicht etwa zufällig zusammengestellt wurden, sondern hier die Möglichkeit bestand, dass dort gleich eine sich selbst als Wahlhelfer gemeldete Gruppe schalten und walten konnte, wie sie wollte. Denn selbst zumindest eine (staatliche) Person pro Raum wurde nicht gewährleistet!
Solche haarsträubenden Zustände herrschen heutzutage bei „demokratischen Wahlen“!
Diese Dinge, die nur die Spitze des Eisberges darstellen, und die sich bei weiteren Stimmverlusten der Altparteien sicherlich auch noch verstärken werden, lassen den Schluss zu, dass die heutigen Wahlen nicht mehr als demokratisch zu bezeichnen sind.
Verstärkt wird das durch eine Betrachtung der Geschehnisse, die sich VOR einer Wahl abspielen.
Viele Menschen in diesem Land wissen nicht, dass Mitstreiter von PRO NRW geschlagen wurden.
Viele Menschen in diesem Land wissen nicht, dass Wahlstände von PRO NRW unter den Augen von anwesenden Polizisten von Antifa- und/oder Ausländergruppen überfallen wurden. Leute wurden geschlagen, Tische und Schirme zerstört.
In welch einem Land leben wir eigentlich? Haben wir schon wieder Weimarer Verhältnisse?
Und in Berlin konnte die Partei Die Freiheit keinen Parteitag abhalten, weil sie schlichtweg keine entsprechenden Räumlichkeiten angemietet bekamen, bzw. die Vermieter aufgrund eines Hetzbriefes der Grünen nicht mehr an die Partei vermieten wollten
Die pro Deutschland Bewegung, der es ähnlich erging, hat sich in Berlin einen Raum im Schöneberger Rathaus anmieten müssen, da zumindest öffentliche Räume – weil der Gesellschaft gehörend – jedem zur Verfügung zu stellen sind. Aber selbst dabei gab es große Probleme.
Zusammengefasst muss festgestellt werden, dass neue politische Kräfte massiv behindert und bekämpft werden. Die demokratischen Grundregeln sind ausgesetzt.
Eine der Ursachen ist, dass in der politischen Struktur dieses Landes keine ausreichend starke Trennung von Verwaltung – als Schützer der staatsbürgerlichen Rechte - und Macht besteht.
Normalerweise müsste es eine Verwaltung geben, welche unabhängig von der jeweils Macht ausübenden Partei agiert, und somit – natürlich selbst auch mit den entsprechenden Mitteln ausgestattet – das Hervorkommen neuer politischer Kräfte schützt.
Heute ist es so, dass diejenigen, welche verwalten, gleichzeitig durch Änderungen der politischen Machtverhältnisse in Gefahr kommen. Und somit werden die jetzigen Machthaber gestützt.
Diese Trennung ist nicht ausreichend vorhanden, und dort wo sie besteht, trotzdem durch den jahrzehntelangen Parteienfilz der Altparteien außer Kraft gesetzt.
Im Klartext bedeutet das, dass im Alltag des öffentlichen Dienstes allzuoft nicht Qualifikation, sondern Parteibuch über die Beförderung entscheidet. Unabhängig kann man solche Mitarbeiter dann aber nicht mehr nennen.
Desweiteren besteht bei den Altparteien nicht im Ansatz die Bereitschaft, nötigenfalls demokratisch begründet Platz zu machen. Die Ursache dafür liegt nicht zuletzt darin, dass sich in den Spitzen der heutigen Altparteien nur noch Berufspolitiker tummeln, die persönlich im Falle des Machtverlustes in arge berufliche Schwierigkeiten kämen.
Dies würde besonders dann durchschlagen, wenn das gesamte Machtkartell der Altparteien durchbrochen wäre und die neuen politischen Kräfte im Gegensatz zur bisherigen Praxis keine Dankesposten bei der EU, beim Deutschen Radfahrerverband oder Ähnlichem vergeben würden. Auch deswegen besteht die nackte Angst dieser Leute vor neuen demokratischen Parteien. Und deswegen die massive Diffamierung der neuen demokratischen Parteien.
Es soll angemerkt sein, dass es das Beste wäre, die Partei Die Freiheit würde ihren Bundesparteitag im Ausland abhalten. Etwas besseres, als diese internationale Aufmerksamkeit kann den neuen demokratischen Kräften Deutschlands nicht passieren.
Was kann man tun?
Eine der Altparteien zu wählen, ist vor diesem Hintergrund geradezu als fahrlässig zu bezeichnen.
Eine Möglichkeit wäre, zum vollständigen Wahlboykott, also zur Nichtwahl, aufzurufen.
Man stelle sich vor, die Wahlbeteiligung stünde bei nur etwa 15%!
Der Gesichtsverlust der Altparteien wäre enorm. Die internationale Presse würde diesen Umstand mit Sicherheit nicht verschweigen können.
Gleichzeitig aber verändert man damit nichts. Und zu einem späteren Zeitpunkt könnte noch der Vorwurf kommen, das Volk wäre selber Schuld, wenn man nicht an der Wahl teilnimmt.
Bei der letzten Landtagswahl in NRW sind 41% der Wahlberechtigten zu Hause geblieben. Was daraus wurde, haben wir in einer Bilderserie (unsere deutschen Mädels) dokumentiert.
Also müssen wir die politische Wende, die Abwahl der Altparteien, vorantreiben.
Es müssen so viele Menschen, wie nur möglich zur Wahl gehen. Und brauchen nur keine Altpartei zu wählen.
Damit wäre das System gestürzt. Wenn bei über 80% Wahlbeteiligung nur 30% an die Altparteien gehen, so kommen mindestens zwei neue Parteien über 5%. Selbst in der Opposition, in den Ausschüssen, können die was erreichen! Und sie können zeigen, dass sie es besser können! Und sie werden mit Geld ausgestattet!
Darum unser Aufruf:
Gehen Sie alle unbedingt wählen! Aber wählen Sie auf keinen Fall eine der Altparteien!
Hier können Sie sich nun selber ein entsprechendes Flugblatt herunterladen, ausdrucken und verteilen. Über dem Dreierblock mit der kleinen Schrift können Sie das Blatt falten, dann noch mal falten, und schon haben Sie einen passenden Flyer.
Helfen Sie mit!
Und natürlich müssen wir – das Volk – die Wahlen und die Auszählungen überwachen.
Bitte melden Sie sich freiwillig als Wahlhelfer! Meistens bekommt man dafür auch eine entsprechende finanzielle Entschädigung.
Aber unser Land und unsere Demokratie, unsere Freiheit generell, sind es wert, einen Tag zu investieren.
Oder Sie tun sich mit Freunden zusammen, und kontrollieren die Wahlurnen einfach so.
Es ist nicht verboten, plötzlich frühmorgens neben der Urne zu stehen, und auch bei der Auszählung dabei zu sein.
Man muss nicht überall sein. Man kann aber anhand der überwachten Urnen, deren Ergebnis usw. Unregelmäßigkeiten feststellen.
Denn wenn offiziell was Anderes verlautet wird, als mitgeschrieben wurde, ist der Betrug klar.
Aber auch wenn die CDU in 5 überwachten Lokalen (notgedrungen wegen der Überwachung) bei 15% liegt, und anderswo dann plötzlich bei 35%, ist etwas nicht in Ordnung.
Welche Neupartei Sie wählen, überlassen wir Ihnen. Auch die Partei Bibeltreuer Christen oder die Tierschutzpartei ist eine echte Alternative zum Nichtwählen, bzw. zu den Altparteien.
Mit freundlicher Genehmigung von KAIROS
http://kairostheos.blogspot.com/2011/02/landtags-burgerschafts-und.html
